Jalta * “Eine neue Teilung Europas ist inakzeptabel; Jalta ist Vergangenheit.” Dies erklärte Nicolas Sarkozy nach dem EU-Sondergipfel zum Georgien-Konflikt. In Jalta auf der Krim fand 1945 das legendäre Gipfeltreffen statt, an dem die Macht in Europa nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges neu verteilt wurde. Ist Jalta wirklich Vergangenheit? Eine Erkundung zur normativen Kraft des Faktischen im September 2008.

Das legendäre Foto nach der Konferenz von Jalta im Februar 1945 mit Winston Churchill, Franklin D. Roosevelt und Josef Stalin im Innenhof des Liwadija-Palastes in Jalta.

Jalta ist Vergangenheit! Tatsächlich?

Am EU-Sondergipfel zum Georgien-Konflikt zeigten sich die Führer der EU-Staaten in tiefer Sorge über den entschlossenen Auftritt Russlands in der Kaukasus-Region. In seltener Einigkeit zeigten sie auch Entschlossenheit, keine Politik der “Einflusssphären” mehr zuzulassen – oder wie es der amtierende EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy prägnant formulierte: “Eine neue Teilung Europas ist inakzeptabel; Jalta ist Vergangenheit.”

“Wir sind davon überzeugt, dass es in Russlands ureigenstem Interesse liegt, sich nicht von Europa zu isolieren”, betonte Sarkozy – und man möchte ihm Glauben schenken. Ob das Schreckgespenst von Jalta – die Teilung Europas in Ost und West – wirklich Vergangenheit ist, möchte ich bei einem Augenschein in der namengebenden Stadt auf der Krim-Halbinsel wissen.

Die Gesetze der russischen Bisnismeni

Schon auf der Fahrt zum Liwadija-Palast * Ливадийский дворец im gleichnamigen Vorort von Jalta bekommen wir eine Ahnung davon, was es bedeutet, wenn sich die normative Kraft des Faktischen durchsetzt. Pawels kleiner Schiguli wird von einem schwarz glänzenden Hummer H1 mit Moskauer Kennzeichen brachial an den Strassenrand gedrängt, wo Babuschkas erschreckt ihre in Zeitungspapier eingetüteten Семечки * Semechki (Sonnenblumenkerne) fallen lassen.

Die Dichte dieser Hubraum-Giganten im XXL-Format ist in Jalta deutlich höher als in St. Moritz, obwohl an der subtropischen Südküste der Krim-Halbinsel meterhoher Schnee eher unwahrscheinlich ist. Hier wie dort gilt: Wenn ein russischer Bisnismen sich an einem solchen privilegierten Ort eine Villa kaufen kann, bei Preisen von mehreren Millionen Dollar schon für eine kleine Immobilie, liegt ein 300-PS-Dinosaurier noch lange im Urlaubsbudget drin.

Die normative Kraft des Faktischen

Im ukrainischen Jalta kann der Bisnismen mit dem 3,6 Tonnen schweren Hummer H1 aber seine Stärke zeigen, so wie er es von Moskau gewohnt ist. Mit einem speziellen Kennzeichen am Auto, Blaulicht und Vollgas fährt er dort an stehenden Kolonnen in achtspurigen Strassen vorbei. Die Einhaltung der Strassenverkehrsgesetze und Rücksicht auf Schwächere sind dabei keine Optionen. Die Polizei schaut zu, denn auf der Strasse gelten in Russland neue “Gesetze”.

Dies bezeichnet man als die normative Kraft des Faktischen. Ein Begriff, den Immanuel Kant und der österreichische Staatsrechtler Georg Jellinek prägten. Durch das “Faktische”, so Jellinek, werde aufgrund von Stabilitätsüberlegungen die “Norm” der Realität angepasst. Auf den Bisnismen übertragen: “Wenn du nur lange genug das Falsche tust ohne dass dir jemand auf die Finger klopft, wird dieses Fehlverhalten irgendwann zur Norm.”

Der Liwadija-Palast in Jalta wird wegen seinen speziellen, oberflächen-behandelten weissen Kalksteinen auch der Weisse Palast genannt.

Der Liwadija-Palast von Jalta 1861-1917: Sommerresidenz der russischen Zaren

Zeitsprung, zurück ins Jahr 1861. Damals wurde in der kleinen tatarischen Siedlung mit dem sinnbildlichen Namen Liwadija (altgriechisch für “Eingang in das Paradies”) die erste Sommerresidenz der russischen Zaren in Jalta gebaut. Alexander II. und nach ihm Alexander III. verbrachten die Sommer im Liwadija-Palast.

Doch erst der letzte Zar von Russland, Nikolaus II., baute 1910 den heutigen Weissen Palast im frühen italienischen Renaissance-Stil. Nach der Februarrevolution wurde er aber am 17. Juli 1918 mit seiner ganzen Familie brutal ermordet und verscharrt. Die Bolschewiki hofften auf die normative Kraft des Faktischen, die Zarendynastie und deren Autokratie sollte vergessen gehen.

Es blieb nur Liwadija-Palast * Ливадийский дворец, den Nikolaus II. aus besonders widerstandsfähigen, oberflächen-behandelten weissen Kalksteinen aus Inkerman hatte bauen lassen. Deshalb wird das Wohn- und Repräsentationsgebäude der kaiserlichen Familie auch als Weisser Palast bezeichnet

Der Verhandlungstisch der Konferenz von Jalta im Liwadija-Palast. Am frühen Morgen vermeint man, durch die offenen Fenster die Stimmen von Churchill, Roosevelt und Stalin aus dem Innenhof zu hören.

Der Liwadija-Palast von Jalta 1945: Die Konferenz von Jalta

Noch einmal ein Zeitsprung, diesmal ins Jahr 1945. Am riesigen Verhandlungstisch der Konferenz von Jalta regelten die alliierten Staatschefs Franklin D. Roosevelt, Winston Churchill und Josef Stalin vom 4. bis zum 11. Februar 1945 die Aufteilung Deutschlands und die Machtverteilung in Europa nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges.

Stalin forderte dabei, dass die besetzten Länder von Italien über die Tschechoslowakei bis zum Baltikum und praktisch der ganze Balkan einen Sicherheitsring von Satellitenstaaten um die Sowjetunion bilden sollten. Am Ende der Konferenz wurde nur Italien der westlichen Einflusssphäre zugeschlagen, während Roosevelt und Churchill Polen, die Tschechoslowakei und die baltischen Staaten Stalin überliessen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg machte die Sowjetunion im neu gewonnenen territorialen Machtbereich die DDR, Polen, Ungarn, die Tschechoslowakei, Rumänien, Bulgarien und Albanien zu Satellitenstaaten und kommunistisch regierten „Volksdemokratien“. Ostpolen und das gesamte Baltikum wurden der Sowjetunion zugeschlagen, zu der als Sowjetrepubliken unter anderen auch Belarus, Armenien, Georgien, Moldawien und die Ukraine gehörten.

Stalin und seine Nachfolger isolierten sie von Europa, das aufgrund von geopolitischen Stabilitätsüberlegungen die “Norm” der Realität anpasste. Bis 1991 galt auch hier die normative Kraft des Faktischen und die Teilung Europas als unabänderliche Tatsache.

Der Liwadija-Palast von Jalta 2008: Ein Museum zur Jaltakonferenz

Wieder ein Zeitsprung, diesmal ins Jahr 2008. Der Weisse Palast von Liwadija wurde 1974, also noch zu Sowjetzeiten, zum zeitgeschichtlichen Museum und wird heute von Touristenströmen vor allem aus Russland förmlich überrannt. Unübersehbare Menschenmengen werden von Raum zu Raum geschleust, wobei Türwächter wie Schleusenwärter die Massen aufhalten, bis der nächste Raum des Museums wieder frei ist.

Dabei ist der Begriff Museum stark übertrieben, da nur gerade ein paar Schaufensterpuppen in historischen Uniformen und einige wenige Gegenstände ausgestellt werden. Positiv gesehen könnte man sagen, dass der Palast für sich wirken kann, was wir als erste Besucher am frühen Morgen auch in praktisch menschenleeren Räumen geniessen.

Das Parterre ist der Konferenz von Jalta gewidmet. Die Räume sind noch genau so wie zur Zeit der Konferenz eingerichtet, vom kleinen Konferenztisch mit den zwei uniformierten Schaufensterpuppen über den grossen Verhandlungstisch bis zu Roosevelts persönlichem Zimmer. Die obere Etage ist dem letzten russischen Zaren Nikolaus II. gewidmet.

Die Spiegel im Liwadija-Palast von Jalta zeigen den Besuchern die Vergangenheit, die prunkvollen Räume des Verhandlungsortes von 1945. Was bringt die Zukunft?

Ist Jalta wirklich Vergangenheit?

“Eine neue Teilung Europas ist inakzeptabel; Jalta ist Vergangenheit” hatte Nicolas Sarkozy nach dem EU-Sondergipfel zum Georgien-Konflikt erklärt. Dabei musste er Mitte August erfahren, dass sogar ein von Dmitri Medwedew unterschriebener Vertrag von relativem Wert sein kann. Russlands Präsident nutzte geschickt einen Übersetzungsfehler im Waffenstillstandsabkommen mit Georgien aus und liess russische Truppen im Hinterland des Gegners strategische Punkte okkupieren. Eigentlich ein Fehlverhalten Russlands, aber die normative Kraft des Faktischen…

Zuvor hatte allerdings der georgische Präsident Micheil Saakaschwili nicht nur seinem Land, sondern auch Europa und der ganzen Welt einen Bärendienst erwiesen, als er in der Nacht zum 8. August 2008 in völliger Verkennung der Realität eine Militäroffensive gegen südossetische Separatisten startete. Mit einer massiven Intervention und danach der schnellen Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien schaffte Russland Fakten, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können.

Mit dem von Micheil Saakaschwili mutwillig angezettelten Kaukasischen Fünftagekrieg machte Russland klar, dass es im Kaukasus die dominierende Macht ist und nicht zuschauen wird, wie die USA hier mit Militärs und Millionen einen Brückenkopf nach Zentralasien und dem Iran aufbauen. Von einem baldigen NATO-Beitritt Georgiens ganz zu schweigen.

Die Russen wehren sich gegen die “amerikanische Welt”

Mit einem letzten Zeitsprung landen wir im September 2008 nach der Rückfahrt aus Jalta unsanft in Sewastopol. Mitten in einer Demonstration ethnischer Russen steckt unser Schiguli in der grössten Stadt auf der ukrainischen Krim-Halbinsel fest. Überall flattern Fahnen mit der russischen Trikolore und das blaue Andrejewski-Kreuz auf weissem Grund, die Flagge der russischen Schwarzmeerflotte * Черноморский Флот.

Sewastopol ist bekanntlich durch einen Pachtvertrag mit Russland für jährlich 100 Millionen US-Dollar bis 2017 auch Heimathafen der russischen Schwarzmeerflotte. Drei Viertel der rund 380.000 Einwohner Sewastopols sind Russen, die in der amerikanischen Einmischung in Georgien den Aufbau einer unipolaren Welt sehen, einer “amerikanischen Welt”. Deshalb bejubeln die russischen Demonstranten den Georgien-Konflikt als “erste militärische Aktion gegen die amerikanische Ausdehnungspolitik”. Und eines ist sicher: Wenn dabei die Macht in Europa neu verteilt wird – dann wirkt die normative Kraft des Faktischen zu Gunsten Russlands. Sarkozy wird staunen.