Bern * Die Schweiz soll überraschend auch die Interessen Georgiens in der Russland vertreten, nachdem sie schon ein Schutzmacht-Mandat Russlands in Georgien wahrnimmt. Als erstes hat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey heute in Moskau das Schutzmacht-Mandat für Russland in Georgien unterzeichnet. Der Kaukasus-Konflikt zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie den international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite wurde im August 2008 auf georgischem Staatsgebiet ausgetragen.

Das Schweizer Aussenministerium unter Michelin Calmy-Rey wird die Interessen Russlands in Georgien und vice versa vertreten.

Schweiz vertritt die Interessen Russlands in Georgien und vice versa

Während des bewaffneten Kaukasus-Konfliktes vom August 2008 in Georgien haben beide Konfliktparteien ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Aufgrund einer russischen Anfrage hatte die Schweiz in den letzten Wochen ein Schutzmacht-Mandat für Russland in Georgien ausgehandelt, das heute in Moskau unterzeichnet wurde.

Die Anfrage aus Georgien – und vor allem die frühzeitige Bekanntgabe durch den georgischen Aussenminister Grigol Waschadse – kam dagegen eher überraschend. Eigentlich wollte Georgien seine Interessen in Russland durch Schweden vertreten lassen. Diese Gespräche sind nach Informationen der Neuen Zürcher Zeitung NZZ aber “eher schleppend verlaufen”.

Was ist die Aufgabe einer Schutzmacht?

Eine Schutzmacht vertritt durch ihre diplomatischen Vertretungen einen anderen Staat im Gastland, wenn diese zwei Staaten im Konfliktfall die diplomatischen und/oder konsularischen Beziehungen abbrechen. Die “diplomatische Dienstleistung” der Schutzmacht erlaubt den betroffenen Staaten, minimale Beziehungen aufrecht zu erhalten. Der Begriff Schutzmacht entstand, weil diese unter anderem den Angehörigen des Entsendestaates Schutz bietet, die vor Ort in so genannten “Interessensektionen” (eine Art inoffiziellen Botschaften) arbeiten.

Als Schutzmacht trat die Schweiz erstmals im 19. Jahrhundert auf: Sie nahm im deutsch-französischen Krieg 1870/71 die Interessen des Königreichs Bayern und des Grossherzogtums Baden in Frankreich wahr. Seither ist die Wahrung fremder Interessen Teil der Guten Dienste der schweizerischen Aussenpolitik. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Schweiz dank ihrer Neutralität zur Schutzmacht “par excellence”. Sie vertrat die Interessen von 35 Staaten - darunter Krieg führende Grossmächte - mit über 200 Einzelmandaten. Im Kalten Krieg schwankten die Zahlen zwischen 4 Mandaten (1948) und 24 (1973).

In neuerer Zeit haben die klassischen Schutzmachtmandate an Bedeutung verloren. Die Schweiz nimmt zur Zeit nur noch sechs Mandate wahr: Sie vertritt die USA in Kuba, Kuba in den USA, Iran in Ägypten und die USA im Iran - sowie neu Russland in Georgien und vice versa.