Kiew * Soll die Ukraine in die Europäische Union EU aufgenommen werden? Mit dem Ergebnis “Partnerschaft ja, Beitritt zunächst nein” schloss der EU-Ukraine-Gipfel. Beide Seiten wollen jetzt ein Assoziierungsabkommen ausarbeiten, wobei die EU klarstellt, dieses sei keine Vorentscheidung über einen künftigen Beitritt der Ukraine, nur eine Absichtserklärung zur Nachbarschaftshilfe. Die Krusenstern-Leser können zum Thema erstmals ihre Stimme abgeben.

Resultat der Krusenstern-Umfrage “Soll die Ukraine in die EU aufgenommen werden?”

“Wir müssen draussen bleiben!” Wie das kleine Boot vor dem noblen Kreuzfahrtschiff im Hafen von Sewastopol steht die Ukraine nach dem EU-Ukraine-Gipfel da.

Assoziierungsabkommen als Ergebnis des EU-Ukraine-Gipfels

“Partnerschaft ja, Beitritt zunächst nein”, lautete das Ergebnis des EU-Ukraine-Gipfels diese Woche. Beide Seiten wollen jetzt ein Assoziierungsabkommen ausarbeiten. Als solches wird üblicherweise ein völkerrechtlicher Vertrag bezeichnet, bei dem sich der Vertragspartner an eine supranationale Gemeinschaft wie die EU bindet, jedoch nicht (Voll-)Mitglied der Gemeinschaft wird.

Dieses Assoziierungsabkommen hat aber wenig mit den “Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen” gemein, die als erster Schritt zu einem EU-Beitritt gelten. De facto erhält die Ukraine mit 47 Millionen Einwohnern damit lediglich einen herausgehobenen Status bei der EU-Nachbarschaftspolitik, die politische und wirtschaftliche Reformen durch massive Hilfe aus Europa fördern soll.

Die Europäische Union stellte denn nach dem EU-Ukraine-Gipfel auch klar, dies sei keine Vorentscheidung über einen künftigen Beitritt der Ukraine. Unverzüglich wollen die EU und die Ukraine aber Verhandlungen beginnen, deren Ziel die Abschaffung des Visazwangs für Ukrainer ist.

Sarkozy und Juschtschenko zum EU-Ukraine-Gipfel

In einer gemeinsamen Erklärung unterstreicht die EU, “dass die Ukraine ein europäisches Land ist und mit der Europäischen Union eine gemeinsame Geschichte und gemeinsame Werte teilt”. Der gegenwärtige EU-Ratspräident Nicolas Sarkozy sagte: “Erstmals benutzen wir dieses Vokabular, wenn wir über die Ukraine sprechen.”

Auch der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko zeigte sich zufrieden mit dem “historischen” Gipfeltreffen, bekräftigte aber den Wunsch seines Landes nach Mitgliedschaft in der EU: “Wir haben viel Hoffnung, viel Perspektive.” EU-Staaten wie Polen und Schweden setzen sich für möglichst rasche Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ein, während andere Staaten, darunter auch Deutschland, lediglich eine “Verdichtung” der Beziehungen ohne Beitrittsversprechen wollen.

Erstmals Umfrage für Krusenstern-Leser

Auf Anregung verschiedener Leser führen wir mit diesem Beitrag versuchsweise eine Umfrage zu einem aktuellen Thema ein. In der rechten Seitenspalte finden Sie unter dem Titel UMFRAGE ein “Formular” mit der Frage “Soll die Ukraine in die Europäische Union EU aufgenommen werden?”.

Die Krusenstern-Leser können zum umstrittenen Thema des EU-Beitritts der Ukraine bis Sonntagabend, den 14. September 2008, um 23.59 Uhr Uhr ihre Stimme abgeben. Jeder Leser kann seine Stimme nur einmal abgeben, Ihre Wahl erfolgt selbstverständlich geheim und jeder Leser kann direkt unter dem “Abstimmungsformular” jederzeit das aktuelle Resultat nachlesen. Das Resultat wird am Montag in diesem Beitrag publiziert.

Resultat der Krusenstern-Umfrage “Soll die Ukraine in die Europäische Union EU aufgenommen werden?”