Moskau * Die Zeiten ändern sich: Der russische Präsident Dmitri Medwedew * Дми́трий Анато́льевич Медве́дев erklärt im Video-Blog den Inhalt seiner ersten Jahresbotschaft – bevor (!) er diese Rede vor den beiden Parlamentskammern hält. Heute orientiert Medwedew um 12.00 Uhr Moskauer Ortszeit die Föderationsversammlung unter anderem über die Kaukasus-Krise und den Zusammenbruch des weltweiten Banken-Systems. Continue reading »
Moskau * Der russische Präsident Dmitri Medwedew * Дми́трий Анато́льевич Медве́дев hält am 5. November 2008 um 12.00 Uhr Moskauer Ortszeit seine erste Jahresbotschaft vor den beiden Parlamentskammern. Laut Verfassung orientiert der russische Präsident jährlich die Föderationsversammlung über die Lage im Land und über die Hauptrichtungen der Innen- und Aussenpolitik. Continue reading »
Moskau * Präsident Dmitri Medwedew hat heute ein Gesetzespaket zur Korruptionsbekämpfung in die Staatsduma eingebracht. Das Paket umfasst neben dem Rahmengesetz “Zur Bekämpfung der Korruption” drei weitere Dokumente, welche 25 föderale Gesetze korrigieren sollen. Die Wirksamkeit der Massnahmen ist allerdings umstritten, weil sogar Medwedew die Korruption als “Existenzsystem der Machtorgane in Russland” bezeichnet. Continue reading »
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